ORIGINALITÄTSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1361983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1361983
Anmeldenummer
EP02712528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2002
Veröffentlicht
19.11.2003
Erteilt
11.07.2007
Gelöscht
11.07.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
Priorität
EP 01200651 22.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/NL2002/000114 22.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/066335 29.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008

  2. 31.07.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.