AUFBLASBARE TRAGETASCHE

Europäisches Patent · EP1361985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1361985
Anmeldenummer
EP02712530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2002
Veröffentlicht
19.11.2003
Erteilt
27.10.2004
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/03 (2006.01)
Priorität
NL 1017429 22.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/NL2002/000116 22.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/066338 29.08.2002
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 29.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  3. 29.10.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arnold & Siedsma AG, Poststrasse 20, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GEESTMAN, Robert

NL-5044 PA Tilburg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.