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Europäisches Patent · EP1362134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1362134
Anmeldenummer
EP02711734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2002
Veröffentlicht
19.11.2003
Erteilt
15.11.2006
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/92 (2006.01)
D01G 15/24 (2006.01)
Priorität
CH 3262001 24.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000105 22.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/068739 06.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.