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Europäisches Patent · EP1362711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1362711
- Anmeldenummer
- EP03009922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2003
- Veröffentlicht
- 19.11.2003
- Erteilt
- 10.08.2005
- Gelöscht
- 10.08.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B43K 24/16 (2006.01)B43K 24/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002143413 17.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Katami, Kazunori
Tsurugashima-shi, Saitama 350-2203, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.