Temperiervorrichtung
Europäisches Patent · EP1363098 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1363098
- Anmeldenummer
- EP02076586
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2002
- Veröffentlicht
- 19.11.2003
- Erteilt
- 04.02.2004
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 13/12 (2006.01)F25C 1/14 (2006.01)A23C 3/04 (2006.01)A23G 1/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 14.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 13.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kongstad, Anders Conradsen
1621 Copenhagen V., DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.