Kühlelement
Europäisches Patent · EP1363485 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1363485
- Anmeldenummer
- EP02405396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2002
- Veröffentlicht
- 19.11.2003
- Erteilt
- 25.01.2012
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 5/10 (2006.01)H01H 9/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 25.01.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Keller, Markus
8057 Zürich
Pleines, Marianne
8404 Winterthur
Kiefer, Jochen
5415 Nussbaumen
Schoenemann, Thomas
5426 Lengnau
Dominguez, Mercedes Calvo
28039 Madrid, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.