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Europäisches Patent · EP1363743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1363743
Anmeldenummer
EP02719842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2002
Veröffentlicht
26.11.2003
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 10108248 21.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/001604 15.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/066169 29.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Hansgrohe AG

Auestrasse 5 - 9, 77761 Schiltach, DE

Erfinderin/Erfinder

GLUNK, Günter

78737 Fluorn-Winzeln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.