REGNER MIT MODULIERTEM STRAHL

Europäisches Patent · EP1363744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1363744
Anmeldenummer
EP02712270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2002
Veröffentlicht
26.11.2003
Erteilt
11.08.2004
Gelöscht
11.08.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
B05B 1/30 (2006.01)
Priorität
IT RE20010016 28.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IT2002/000042 28.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/068126 06.09.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAITI, Giorgio

I-42015 Correggio, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.