MANIPULATIONSSICHERER TEMPERATURREGLER

Europäisches Patent · EP1364172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1364172
Anmeldenummer
EP02704269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2002
Veröffentlicht
26.11.2003
Erteilt
28.02.2007
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24H 9/20 (2006.01)
Priorität
US 797794 02.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/002448 28.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/070965 12.09.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIRESTINE, David, Michael c/o Robertshaw Controls

Richmond, VA 23294, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.