Elastisches Stabilisiersystem für Wirbelsäulen

Europäisches Patent · EP1364622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1364622
Anmeldenummer
EP03100604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2003
Veröffentlicht
26.11.2003
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
CH 8532002 21.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 19.03.2011

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2011

  3. 14.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  4. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.