Fertigparkett mit Trittschalldämmung

Europäisches Patent · EP1364774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1364774
Anmeldenummer
EP03011531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.2003
Veröffentlicht
26.11.2003
Erteilt
08.08.2007
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 21/02 (2006.01)
E04F 15/20 (2006.01)
E04F 15/022 (2006.01)
Priorität
DE 20208093 U 23.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 28.09.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schrattenecker, Franz

4923 Lohnsburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.