HYDROXYLGRUPPEN ENTHALTENDE POLYETHER-AMIN-ADDUKTE
Europäisches Patent · EP1366102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1366102
- Anmeldenummer
- EP01998578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2001
- Veröffentlicht
- 03.12.2003
- Erteilt
- 22.09.2004
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 59/40 (2006.01)C08G 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10057511 21.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/012371 25.10.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/044240 06.06.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
- 30.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Solvias AG, Klybeckstrasse 191, 4057 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
SCHERZER, Wolfgang
59192 Bergkamen, DE
VOLLE, Jörg
59379 Selm/Bork, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.