RINGFÖRMIGER BAUSTEIN FÜR EINEN KAMINKOPF
Europäisches Patent · EP1366251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1366251
- Anmeldenummer
- EP01988054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2001
- Veröffentlicht
- 03.12.2003
- Erteilt
- 26.10.2005
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10111469 09.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2001/015154 20.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/072976 19.09.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 31.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BRAUNEIS, Robert
85757 Karlsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.