RINGFÖRMIGER BAUSTEIN FÜR EINEN KAMINKOPF

Europäisches Patent · EP1366251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1366251
Anmeldenummer
EP01988054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2001
Veröffentlicht
03.12.2003
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 17/02 (2006.01)
Priorität
DE 10111469 09.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2001/015154 20.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/072976 19.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  3. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAUNEIS, Robert

85757 Karlsfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.