ELEKTRONISCHES VERRIEGELUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1366255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1366255
Anmeldenummer
EP02703259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2002
Veröffentlicht
03.12.2003
Erteilt
23.11.2011
Gelöscht
31.01.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/04 (2006.01)
E05B 47/06 (2006.01)
Priorität
US 784228 13.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/002403 23.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/064920 22.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012

  2. 23.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Paul, R.

Corvallis, Oregon 97330, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.