KUPPLUNG ZUR VERBINDUNG EINES ROHRS ODER SCHLAUCHS DURCH EINSCHIEBEN

Europäisches Patent · EP1366318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1366318
Anmeldenummer
EP02701816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2002
Veröffentlicht
03.12.2003
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
25.05.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 19/08 (2006.01)
Priorität
NO 20011127 05.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/NO2002/000087 04.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/070940 12.09.2002
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  2. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Raufoss Water & Gas AS

P.O. Box 143, 2831 Raufoss, NO

Erfinderin/Erfinder

SLATTSVEEN, Tore

N-2830 Raufoss, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.