Propylenpolymer

Europäisches Patent · EP1367068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1367068
Anmeldenummer
EP02011675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2002
Veröffentlicht
03.12.2003
Erteilt
02.05.2007
Gelöscht
02.05.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C08F 10/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Japan Polypropylene Corporation

14-1, Shiba 4-chome, Minato-ku Tokyo 108-0014, JP

Erfinderin/Erfinder

Sugano, Toshihiko

1, Toho-choYokkaichi-shi, Mie, JP

Ito, Masaaki

1, Toho-choYokkaichi-shi, Mie, JP

Yukawa, Kiyoshi

1, Toho-choYokkaichi-shi, Mie, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.