Uhr

Europäisches Patent · EP1367463 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1367463
Anmeldenummer
EP03011311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2003
Veröffentlicht
03.12.2003
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
19.05.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
Priorität
DE 20208525 U 01.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2023

  2. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geyer, Helmut

01768 Glashütte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.