SETZINSTRUMENT ZUM EINBRINGEN EINER SPREIZSCHALE

Europäisches Patent · EP1367965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1367965
Anmeldenummer
EP02712925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2002
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
18.07.2007
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/34 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
DE 10112527 15.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/002039 26.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/074203 26.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  3. 15.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.