ORTHOPÄDISCHE SCHIENE

Europäisches Patent · EP1367967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1367967
Anmeldenummer
EP02704975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2002
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
26.08.2009
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
A61F 5/058 (2006.01)
Priorität
GB 0106111 13.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/GB2002/001154 13.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/071988 19.09.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 26.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Degun, Michael

Stock, Essex CM4 9LR, GB

Lennox, Iain Andrew Craig

Chelsford, Essex CM2 7TB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.