SANITÄREINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1367978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1367978
Anmeldenummer
EP02732449
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2002
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
13.09.2006
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 33/00 (2006.01)
Priorität
DE 10114356 22.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/002158 28.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/076372 03.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 29.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROSS, Jürgen

77799 Ortenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.