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Europäisches Patent · EP1368256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1368256
Anmeldenummer
EP02721311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2002
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
19.08.2009
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/00 (2006.01)
Priorität
US 273785 P 06.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/007097 05.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/070373 12.09.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOMOTOR, Agnes, Csilla

Jamaica Plain, MA 02130, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.