Gesteuertes Ein -und Ausbringungssystem

Europäisches Patent · EP1369098 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1369098
Anmeldenummer
EP03012920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2003
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
09.04.2014
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/95 (2013.01)
Priorität
US 387278 P 07.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

  2. 09.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wright, Michael T.

Irving, TX 75062-7896, US

Lostetter, Timothy W.

Cooper City, FL 33328, US

Ruiz, Alex

Miami, FL 33161, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.