Schleifstein für Feinstbearbeitung

Europäisches Patent · EP1369202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1369202
Anmeldenummer
EP03253554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2003
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
24.11.2004
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24D 3/18 (2006.01)
C09K 3/14 (2006.01)
Priorität
JP 2002164982 05.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  3. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hokkirigawa, Kazuo

Kitasaku-gun, Nagano-ken, JP

Akiyama, Motoharu

Kitasaku-gun, Nagano-ken, JP

Yoshimura, Noriyuki

Kitasaku-gun, Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.