Elektroschweissmuffe

Europäisches Patent · EP1369636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1369636
Anmeldenummer
EP03007879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2003
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
20.10.2010
Gelöscht
20.10.2010
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
F16L 47/02 (2006.01)
Priorität
DE 10225370 06.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 17.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2013

  3. 20.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Wavin AG

Industriestrasse 24, 4553 Subingen

Erfinderin/Erfinder

Müller, Reinhard

78224 Singen, DE

Gressmann, Michael

8222 Beringen

Petry, Dirk

8245 Feuerthalen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.