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Europäisches Patent · EP1369842 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1369842
Anmeldenummer
EP02010466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2002
Veröffentlicht
10.12.2003
Erteilt
07.01.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 27/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 05.03.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009

  3. 07.01.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2009

Beteiligte

Inhaberin

iPOC Technologies AG

Poststrasse 30, 6300 Zug

Vertretung

BOHEST AG

Postfach 160, 4003 Basel

Erfinderin/Erfinder

Bühler, René, c/o Precisa Instruments AG

8953 Dietikon

Huber, Rudolf, c/o Precisa Instruments AG

8953 Dietikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.