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Europäisches Patent · EP1370512 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1370512
- Anmeldenummer
- EP02709146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2002
- Veröffentlicht
- 17.12.2003
- Erteilt
- 29.07.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07C 69/76 (2006.01)C09K 19/20 (2006.01)
- Priorität
- US 263388 P 23.01.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/001909 23.01.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/059227 01.08.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 29.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WELLINGHOFF, Stephen, T.
San Antonio, TX 78250, US
HANSON, Douglas, P.
San Antonio, TX 78251, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.