Trennahtschweissvorrichtung
Europäisches Patent · EP1371475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1371475
- Anmeldenummer
- EP03010347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2003
- Veröffentlicht
- 17.12.2003
- Erteilt
- 08.09.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/74 (2006.01)B26D 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 10225757 10.06.2002DE 10231770 13.07.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 08.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Voss, Hans-Ludwig
49545 Tecklenburg, DE
Göcker, Friedrich
32339 Espelkamp, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.