Getriebe-Steuersystem
Europäisches Patent · EP1371513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1371513
- Anmeldenummer
- EP02255419
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2002
- Veröffentlicht
- 17.12.2003
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60W 10/06 (2006.01)B60W 10/02 (2006.01)B60W 30/18 (2006.01)F16D 37/00 (2006.01)F16H 61/00 (2006.01)
- Priorität
- US 388533 P 12.06.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Chess, Robert Lee
Troutdale, OR 97060, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.