Elektromagnetisch gesteuerter Verschluss

Europäisches Patent · EP1371796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1371796
Anmeldenummer
EP03011774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2003
Veröffentlicht
17.12.2003
Erteilt
16.07.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
E05C 3/24 (2006.01)
Priorität
DE 10226125 12.06.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 16.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Rahrbach GmbH

Nordring 60-64, D-42579 Heiligenhaus, DE

Erfinderin/Erfinder

Braetsch, Ernst-Christian

45219 Essen, (Kettwig), DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.