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Europäisches Patent · EP1372414 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1372414
Anmeldenummer
EP02708360
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2002
Veröffentlicht
02.01.2004
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 2/39 (2006.01)
A23L 1/308 (2006.01)
Priorität
EP 01201127 26.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/003160 15.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/076244 03.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.