KLEIDERBÜGEL MIT ENTFERNBARER GRÖSSENANGABE

Europäisches Patent · EP1372440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1372440
Anmeldenummer
EP02725536
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2002
Veröffentlicht
02.01.2004
Erteilt
25.06.2008
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 25/14 (2006.01)
Priorität
US 827072 05.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/010750 05.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/080741 17.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OLK, Olaf, F.

Hauppauge, NY 11788, US

GOULDSON, Stanley, F.

Northport, NY 11768, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.