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Europäisches Patent · EP1372794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1372794
- Anmeldenummer
- EP02757879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2004
- Erteilt
- 17.12.2008
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 22/06 (2006.01)//A63B 22/12 (2006.01)
- Priorität
- US 823362 30.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/009867 28.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/078791 10.10.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 17.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHRT, John, Arthur
Redmond, WA 98052, US
DUNCAN, James, A.
Renton, Washington 98056, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.