VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES ROLLRANDES

Europäisches Patent · EP1372880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1372880
Anmeldenummer
EP02703433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2002
Veröffentlicht
02.01.2004
Erteilt
14.05.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 51/26 (2006.01)
B21D 19/06 (2006.01)
Priorität
CH 655012001 06.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000158 18.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/081118 17.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.