VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES ROLLRANDES
Europäisches Patent · EP1372880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1372880
- Anmeldenummer
- EP02703433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2004
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 51/26 (2006.01)B21D 19/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 655012001 06.04.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000158 18.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/081118 17.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.