SICHERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1373668 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1373668
Anmeldenummer
EP02737894
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2002
Veröffentlicht
02.01.2004
Erteilt
20.01.2016
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10113847 21.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/003192 21.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/086260 31.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 20.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

Beteiligte

Inhaberin

Hörmann KG Brockhagen

Horststrasse 17, 33803 Steinhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

HÖRMANN, Thomas, J.

66606 St. Wendel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.