FLÜGEL FÜR FENSTER ODER EINE TÜR
Europäisches Patent · EP1373672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1373672
- Anmeldenummer
- EP02713912
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2004
- Erteilt
- 24.06.2009
- Gelöscht
- 02.04.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 3/56 (2006.01)
- Priorität
- AT 5252001 03.04.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2002/000100 02.04.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/081854 17.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2022
- 24.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sika Technology AG, Geschäftsstelle Zürich, Tüffenwies 16, Postfach, 8048 Zurich
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2009
- 24.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
KITZMÜLLER, Christian
A 4612 Scharten, AT
HOCHREITER, Herbert
A 4048 Puchenau, AT
MASOCH, Mauro
CH-5622 Waltenschwil
JÄGER, Urs
CH-8645 Jona
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.