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Europäisches Patent · EP1373767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1373767
Anmeldenummer
EP02753568
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2002
Veröffentlicht
02.01.2004
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/30 (2006.01)
Priorität
DE 10112962 17.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/002969 18.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/075186 26.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 30.09.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  3. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Wiederkehr, Hans

8315 Lindau

Wiederkehr, Kurt

8315 Lindau

Vertretung

Arie Wubben

8942 Oberrieden

Erfinderin/Erfinder

Wiederkehr, Hans

8315 Lindau

Wiederkehr, Kurt

8315 Lindau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.