Dispositif de puériculture avec siège

Europäisches Patent · EP1374742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1374742
Anmeldenummer
EP03364009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2003
Veröffentlicht
02.01.2004
Erteilt
12.08.2009
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/10 (2006.01)
B62B 9/12 (2006.01)
B62B 7/14 (2006.01)
Priorität
FR 0207447 17.06.2002
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 12.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gentil, Jean-Luc

49300 Cholet, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.