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Europäisches Patent · EP1375068 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1375068
- Anmeldenummer
- EP03405338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2003
- Veröffentlicht
- 02.01.2004
- Erteilt
- 04.08.2010
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25B 1/10 (2006.01)B25B 1/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 9162002 31.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 09.10.2020
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2020
- 19.07.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2011
- 04.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.