Klemmelement mit einem integrierten Kraftsensor
Europäisches Patent · EP1376659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1376659
- Anmeldenummer
- EP02077647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2002
- Veröffentlicht
- 02.01.2004
- Erteilt
- 22.08.2007
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/00 (2006.01)H05K 13/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 31.03.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- ESEC Trading SA, Hinterbergstr. 32, Postfach 5503, 6330 Cham → Oerlikon Assembly Equipment AG, Steinhausen, Hinterbergstrasse 32, 6330 Cham
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 14.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.