ATEM/SPRECH-VENTIL
Europäisches Patent · EP1377334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1377334
- Anmeldenummer
- EP02708884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2002
- Veröffentlicht
- 07.01.2004
- Erteilt
- 04.06.2008
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 0100953 19.03.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2002/000523 19.03.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/074377 26.09.2002
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLOMQUIST, Inge
S-567 32 Vaggeryd, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.