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Europäisches Patent · EP1377357 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1377357
Anmeldenummer
EP02761900
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2002
Veröffentlicht
07.01.2004
Erteilt
08.12.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 39/20 (2006.01)
B01D 39/10 (2006.01)
Priorität
EP 01201328 11.04.2001
EP 01204577 26.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/003712 28.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/083267 24.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 08.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VANHOUTTE, Guy

B-8500 KORTRIJK, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.