EXTRUSIONSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP1377432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1377432
Anmeldenummer
EP02727403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.2002
Veröffentlicht
07.01.2004
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
22.11.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B30B 11/24 (2006.01)
B29C 47/46 (2006.01)
Priorität
EP 01105402 12.03.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/002731 08.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/072338 19.09.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.