FADENDETEKTOR
Europäisches Patent · EP1377513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1377513
- Anmeldenummer
- EP02732552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2002
- Veröffentlicht
- 07.01.2004
- Erteilt
- 22.09.2004
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 59/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 10117879 10.04.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/003692 03.04.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/083539 24.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 15.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANSSON, Birger
S-523 33 Ulricehamm, SE
JOSEFSSON, Pär
S-502 51 Boraas, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.