AZOFARBSTOFFE

Europäisches Patent · EP1377641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1377641
Anmeldenummer
EP02713161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2002
Veröffentlicht
07.01.2004
Erteilt
07.09.2005
Gelöscht
30.04.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/26 (2006.01)
Priorität
GB 0108318 03.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/001118 02.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/081572 17.10.2002
Abgezweigt von
EP04014451
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

  2. 30.09.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Clariant International Ltd., Rothausstrasse 61, 4132 Muttenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  3. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EGLI, Robert

CH-4106 Therwil

EICH, Oliver

4057 Basel

GÖKE, Knut

66482 Zweibrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.