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Europäisches Patent · EP1377804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1377804
Anmeldenummer
EP02708344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2002
Veröffentlicht
07.01.2004
Erteilt
12.10.2005
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01K 17/10 (2006.01)
Priorität
CH 668012001 09.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/002410 06.03.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/082030 17.10.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 31.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  3. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHÄFER, Burghard

67112 Mutterstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.