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Europäisches Patent · EP1378024 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1378024
- Anmeldenummer
- EP02740248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2002
- Veröffentlicht
- 07.01.2004
- Erteilt
- 01.03.2006
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 20106497 U 12.04.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2002/001361 11.04.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/084805 24.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEUTMARG, Stefan
42781 Hann, DE
SCHLEIFE, Bernd
42499 Hückeswagen, DE
DEHNERT, Olaf
59510 Lippetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.