Papier à cigarettes à rouler ventilé
Europäisches Patent · EP1378182 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1378182
- Anmeldenummer
- EP03291667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2003
- Veröffentlicht
- 07.01.2004
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24C 5/40 (2006.01)A24D 1/02 (2006.01)A24F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0208365 04.07.2002
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Parcevaux, Philippe
66330 Cabestany, FR
Marnot, Pascal
66350 Toulouges, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.