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Europäisches Patent · EP1378192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1378192
Anmeldenummer
EP03076628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2003
Veröffentlicht
07.01.2004
Erteilt
22.12.2004
Gelöscht
22.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
A47C 7/66 (2006.01)
Priorität
NL 1020995 03.07.2002
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Siewertsen, Adriaan

5691 MD Son en Breugel, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.