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Europäisches Patent · EP1379201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1379201
Anmeldenummer
EP02724847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2002
Veröffentlicht
14.01.2004
Erteilt
25.01.2006
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
SE 0101341 18.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/SE2002/000765 18.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/083040 24.10.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 31.01.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Camp Scandinavia AB

CAMP SCANDINAVIA AB

Karbingatan 38, 254 67 Helsingborg, SE

Erfinderin/Erfinder

SMITS, Jan, F., A.

NL-5709 MP Helmond, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.