VORWÄRTSGEKOPPELTES MOTORSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1379766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1379766
Anmeldenummer
EP02756085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2002
Veröffentlicht
14.01.2004
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
21.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F02D 31/00 (2006.01)
Priorität
US 834200 12.04.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/010901 03.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/088532 07.11.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELLIMS, Michael

Cambridge, Cambridgeshire CB4 5AG, GB

ZURLO, James, R.

Shorewood, WI 53111, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.